PUG - Wolfsburg e.V. Parteipolitisch Unabhängige Gemeinschaft Wolfsburg e.V.

Strukturelles Defizit der Stadt Wolfsburg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

 

die P.U.G.-Fraktion bittet um Zulassung und Beantwortung folgender Ratsanfrage:

Die Nachricht von Volkswagen über den Gewerbesteuereinbruch im November 2003 stellte den Rat der Stadt, die Stadtverwaltung, ja die gesamte Stadt Wolfsburg vor eine bis in die Gegenwart spürbare finanzielle Herausforderung. Wer es bis dato noch nicht wusste, dem wurde spätestens 2003 schlagartig verdeutlicht, wie abhängig die Stadt Wolfsburg in seinen Einnahmen von der Zahlung der Gewerbesteuer von Volkswagen war. Die Rückzahlung, der vorab geleisteten Gewerbesteuer von Volkswagen, führte zu einem unausgeglichenen Haushalt. Nur mit Mühe und unter enormen Anstrengungen (doppelte 4%-Sparrunden, Personalanpassungskonzept etc.) konnten die folgenden Haushalte ausgeglichen werden. Vor dem Hintergrund einer schleppend verlaufenden Ansiedlungspolitik sind im Jahr 2007 die Auswirkungen noch immer spürbar. Die Stadt Wolfsburg hat im Verwaltungshaushalt ein strukturelles Defizit von ca. 35 Mio. Euro, und wird den Haushalt 2007 nur durch den Darlehensrückfluss einer ausgegliederten Gesellschaft gestützt, ausgleichen können. Ihnen allen ist diese Problematik bestens vertraut.

Wir fragen Sie, Herr Oberbürgermeister, als Finanzdezernenten der Verwaltung :

 

  1. Welche konkreten Massnahmen gedenken Sie einzuleiten, um das strukturelle Defizit der Stadt Wolfsburg so schnell wie möglich abzubauen?
  2. Haben Sie ein Konzept entwickelt, wie auch langfristig ein weiteres Ansteigen des strukturellen Defizits vermieden werden kann? Wenn ja, welches?

Mit freundlichem Gruß

 

 

 

Bärbel Weist                                      Detlef Barth

Fraktionssprecherin                           Fraktionsgeschäftsführ